Mittwoch, 08. September 2010

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1. Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Polizeistrukturreform „Polizei 2020“ (Poltik Aktuell/Landespolitik) ... Weg frei für die vom Landtag zu entscheidenden Eckpunkte bei den geplanten Veränderungen der Polizeiorganisation. Kern ist die organisatorische Zusammenlegung der beiden Polizeipräsidien in Potsdam und ... Mittwoch, 08. September 2010 2. Gesprächsrunde zur aktuellen Polizeireform (Poltik Aktuell/Poltik Aktuell) ... mit unterschiedlichen Konzepten, aber immer mit einem Ziel: Stadtpolitik für die Menschen und mit den Menschen unserer Heimatstadt“, wie SPD-Chef und Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher erklärt. Zum ... Mittwoch, 08. September 2010 3. CDU: Brandenburg an der Havel braucht eine präsente Polizei (Poltik Aktuell/Poltik Aktuell) ... „Roland“ Kaserne werden. Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die Oberbürgermeisterin gemeinsam mit der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, der Landesregierung und dem Landtag die Auffassung ... Dienstag, 07. September 2010 4. CDU: Stadtspitze hat Farbe bekannt! (Poltik Aktuell/Poltik Aktuell) ... damit endlich losgelegt werden kann“, sagt CDU-Fraktionschef, Walter Paaschen. Zur beabsichtigten Anfrage des Landtagsabgeordneten Holzschuher fügt die CDU hinzu: „Die Stadtspitze hat in der Angelegenheit ... Freitag, 03. September 2010 5. Weitere Umsetzung der Polizeireform ... "Polizei 2020", der nach der Kabinettbefassung dem Landtag im September förmlich zugeleitet werden soll. Dieser Gesetzentwurf liegt den Fraktionen bereits vorab zur Kenntnis vor. Und drittens ein Konzept ... Donnerstag, 26. August 2010 6. Änderungen bei Brandenburgs Ladenöffnungsgesetz ... wir das in der Praxis bewährte Brandenburger Ladenöffnungsgesetz rechtssicher.“ Das Gesetz soll im September in den Landtag eingebracht werden und bereits für die diesjährige Adventszeit gelten. ... Dienstag, 24. August 2010 7. MdL Ralf Holzschuher (SPD): Schüler-Bafög jetzt beantragen ... das Brandenburgische Ausbildungsförderungsgesetz empfiehlt der Landtagsabgeordnete Holzschuher einen Besuch auf der Homepage des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, www.mbjs.brandenburg.de . Dort ... Donnerstag, 19. August 2010 8. Landtagspräsident Gunter Fritsch besucht jüdisches Fest Landtagspräsident und Stadtverordneter Gunter Fritsch zu Gast beim Hohnosas Sefer Tora Brandenburgs Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) wird am heutigem Mittwoch, um 16.30 Uhr, beim Auftakt eines Festes ... Mittwoch, 18. August 2010 9. Ralf Holzschuher zur Debatte um Sicherheitsverwahrung Thema Sicherheitsverwahrung nicht? für Panikmache missbrauchen Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag und Stadtverordnete der Stadt Brandenburg an der Havel, Ralf Holzschuher, fordert ... Samstag, 07. August 2010 10. Holzschuher (SPD) fragt OB Tiemann (CDU) Anfrage von Holzschuher an die Oberbürgermeisterin zur SVV am 30. Juni 2010?? - Betrifft Baumaßnahmen an der Badestelle Massowburg Der Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Ralf Holzschuher (SPD) schreibt ... Freitag, 18. Juni 2010 11. Ernst Wegerer: „Wichtig ist der Schutz der Anwohner vor Verkehrslärm und Erschütterungen“ Mit über 1700 Unterstützerunterschriften wird am Montag, dem 14.06.2010, Schmerzkes Ortsvorsteher Ernst Wegerer eine Petition dem Petitionsausschuss des Landtages übergeben Mit dieser Petition fordert ... Freitag, 11. Juni 2010 12. Land will Wohnungsneubau wieder fördern ... Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Ralf Holzschuher bestätigte er, dass grundsätzlich auch Brandenburg an der Havel davon profitieren könnte. Allerdings müssten die konkreten Richtlinien noch erstellt ... Donnerstag, 03. Juni 2010 13. Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien erhalten Unterstützung Bildungsminister Rupprecht begrüßt Entscheidung des Landtags zum Ausbildungsförderungsgesetz Brandenburgs Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) begrüßt die heutige Zustimmung des Landtags zum Brandenburgischen ... Mittwoch, 02. Juni 2010 14. Spitzenspiel gewinnt Deetz FC Deetz – FSV Brück 1922 4:2 (1:2) Vor den Augen von Landtagspräsident Gunter Fritsch und Sportstaatssekretär Burkhard Jungkamp gewann die „Drabow Elf“ im Spitzenspiel der 1. Kreisklasse drei ... Dienstag, 11. Mai 2010 15. Landtagspräsident und Sportstaatssekretär im Deetzer Parkstadion „Hast du ihn schon gesehen“ oder „Welcher ist es denn?“, dies fragten viele Fans und Gäste, als sie Samstag im Deetzer Parkstadion waren Grund war der Besuch von Landtagspräsident Gunter Fritsch und ... Montag, 10. Mai 2010 16. Ortsumgehung Schmerzke: Kleine Anfrage des Abgeordneten Rainer Genilke (CDU) Thema: Streichung der Ortsumgehung Schmerzke aus dem Landesstraßenbedarfsplan Der CDU-Landtagsabgeordnete stellte, mit der Abgabe am 04. Mai dieses Jahres, dem Brandenburgischen Verkehrsminister ... Freitag, 07. Mai 2010 17. Die Jungen Liberalen Brandenburg zur Gesetzesvorlage des Schüler-BAföG ... Menschenverstand der Landtagsabgeordneten und fordern diese auf, dem Schüler-BAföG nicht zuzustimmen. „Das Schüler-BAföG der rot-roten Landesregierung ist reine, sozialistische, Symbolpolitik. Während ... Donnerstag, 06. Mai 2010 18. FC Deetz: Erster Spatenstich Mini - Spielfeld ... 14:00 Uhr den Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD), den Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Burkhard Jungkamp, den Hauptgeschäftsführer des Landessportbundes Brandenburg, Andreas ... Mittwoch, 05. Mai 2010 19. Fotoausstellung: „Momente voller Energie“ im Landtag Brandenburg Seniorenverband zeigt fotografische Impressionen aus der Lausitz Eine neue Fotoausstellung des Fotoclubs „Glück auf“ und des Seniorenverbandes Vattenfall Europe e. V. zeichnet im Landtag Brandenburg anhand ... Montag, 19. April 2010 20. Fritsch würdigt die Gedenkstättenarbeit als einen unverzichtbaren Beitrag gegen das Vergessen Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) und Vizepräsidentin Gerrit Große (DIE LINKE) sowie weitere Abgeordnete des Brandenburger Landtages werden zahlreiche Gedenkveranstaltungen vom 16. bis 19. April 2010 ... Donnerstag, 15. April 2010 21. Ortsumgehung Schmerzke fällt entgültig weg - Das Flicken der Schläglöcher geht vor ... dem Landtag zuzuleiten, „um frühzeitig Planungssicherheit zu schaffen“, so der Minister. Die Überarbeitung des Landesstraßenbedarfsplans haben sich SPD und Linke in ihrem Koalitionsvertrag auf die Fahnen ... Mittwoch, 14. April 2010 22. CDU begrüßt Urteil für mehr Transparenz bei Gaspreis ... und für Energiepolitik, Steeven Bretz, der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Das heutige Urteil ist ein Befreiungsschlag für die Verbraucher. Jetzt ist der Weg für mehr Transparenz frei. Für die Nutzer ... Mittwoch, 24. März 2010 23. Feierstunde anlässlich der Aufnahme der Tätigkeit von Ulrike Poppe ... von Ulrike Poppe als Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, hat Landtagspräsident Gunter Fritsch heute zu einer Feierstunde in den Marschallsaal im ... Montag, 22. März 2010 24. Schülerzeitungswettbewerb 2009/2010: Preise an 13 Schulen übergeben Förderschule "Havelschule" aus Brandenburg an der Havel mit unter den Preisträgern Landtagspräsident Gunter Fritsch, die Vizepräsidentin des Landtages, Gerrit Große und der Minister für Bildung, Jugend ... Montag, 15. März 2010 25. 8.März - noch ist die Gleichberechtigung nicht erreicht Anlässlich des Frauentages am 8. März haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Samstag auf dem Neustädtischen Markt auf das Risiko von Frauen in Armut zu geraten hingewiesen Die Landtagsabgeordnete Marie Luise ... Montag, 08. März 2010
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